BNU - Bürger für Natur und Umweltschutz

Worte Zum Haushalt 2024

Liebe Bürgerinnen und Bürger aus Holzgerlingen,

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

zu Jahresbeginn 2023 hat Thomas Egeler die Arbeit als Klimaschutzmanager bei uns in der Stadt aufgenommen- die Früchte seiner Arbeit haben unsere Erwartungen erfüllt.

Der von ihm initiierte Schottergarten- sowie Naturgartenwettbewerb ist ein voller Erfolg geworden.

Die durch unseren Antrag ins rollen kommende Förderung von steckerfertigen PV- Anlagen wurde durch eine Infoveranstaltung zu Balkonkraftwerken in der Öffentlichkeit bekannt gemacht und sehr gut angenommen.

Zudem hat Herr Egeler eine PV- Ausbaustrategie auf den Weg gebracht mit der Idee, dass Holzgerlingen eine PV- Ausbaustrategie für die öffentlichen Gebäude verfolgen wird.

Eine PV- Bündelaktion soll darüber hinaus durchgeführt werden, die Infoveranstaltungen zum Thema PV- Ausbau vorsieht, bei der u.a. Möglichkeiten der Finanzierung vorgestellt werden.

An diesen Maßnahmen ist zu erkennen, dass wir dran sind, die von Bund und Land gesetzten Klimaschutzziele umzusetzen. Es geht nicht mehr um das ob, sondern um das wie genau.

Durch das verabschiedete Hochbauprogramm werden wir 2024 investieren:

  • Das Umstellen auf LED- Beleuchtung in öffentlichen Liegenschaften steht an.
  • Die sich mehrere jahrelang hinziehende Sanierung der Berkenschule ist ebenso ein wichtiger Schritt in die Zukunft wie die Sanierung der Schönbuch Sporthalle.
  • Die Investition in unsere Bildungs- und Sportstätteneinrichtungen ist eine Investition in die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen sowie Werterhaltung unserer stadteigenen Einrichtungen.

Einzelmaßnahmen werden immer wieder in Angriff genommen. Unserer Fraktion fehlt(e) ein strategisches Vorgehen, daher stellten wir u.a. den Antrag zur Konzeptionserstellung für Bewegungsförderung und Sportentwicklung.

 

Neben der Energiewende ist das eng damit zusammenhängende Thema Mobilitätswende eine weitere Herausforderung in den kommenden Jahren.

Auch in diesem Bereich werden regelmäßig Maßnahmen in Angriff genommen, es fehlt unserer Fraktion auch hier ein strategisches Herangehen.

  • In welchen Wohngebieten muss der Verkehr neu gedacht werden?
  • Wäre es sinnvoll, in manchen Wohngebiete Anwohner- Parkzonen einzuführen?
  • Wo fehlen Parkplätze?
  • Wäre es eine gute Idee, in unserer Innenstadt eine verkehrsberuhigte Zone einzuführen?
  • Benötigen wir Parkhäuser oder Tiefgaragen in der Nähe des Stadtzentrums?
  • Wo brauchen wir in Holzgerlingen E- Ladestationen?

All diese Fragen hätten durch unseren abgelehnten Antrag einer Parkraumanalyse beantwortet werden können.

 

Die uns nun vorliegende Haushaltsplanung sieht vor, Kredite für Investitionen aufzunehmen.

Schon Lorenz von Stein, der bedeutende Finanzwissenschaftler und Professor für Politische Ökonomie in Wien, stellte 1878 fest:

Ein Staat ohne Staatsschuld tut entweder zu wenig für seine Zukunft oder fordert zu viel von seiner Gegenwart.

 

Obwohl wir uns an der ein oder anderen Stelle ein mutigeres Vorgehen und damit verbunden weitere Investitionen wünschen, getreu dem Motto „Sinnvoll investieren und in Zukunft profitieren“ stimmen wir dem uns vorliegenden Haushaltsplan für 2024 mehrheitlich zu.

 

Jens-Uwe Renz

Fraktionsvorsitzender BNU